Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops RömerMuseum Kastell Boiotro - Passau



1. Anwendungsbereich
Für Verträge mit dem RömerMuseum Kastell Boiotro gelten jeweils ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „.AGB“) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Wir behalten uns vor, Änderungen in den AGB vorzunehmen.

2. Angebote und Vertragsschluss
Sofern keine verbindliche Zusicherung erfolgt, sind unsere Angebote unverbindlich. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Internet-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch das RömerMuseum Kastell Boiotro bzw. der Stadtarchäologie Passau.

Widerrufsbelehrung 3. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. 3.1 Der Widerruf ist zu richten an: Stadt Passau RömerMuseum Kastell Boiotro Museumsleiter: Dr. Jörg-Peter Niemeier Rathausplatz 2 94032 Passau Tel.: 0851-396416 Fax. 0851-32241 Mai. boiotro@passau.de 3.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

4. Leistungs- und Lieferungspflicht
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht aus diesem Grunde ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.


5. Preise und Versandkosten
Es gelten die Listenpreise und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des RömerMuseum Kastell Boiotro inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand.

6. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Soweit im Bestellungsformular nicht nur eine bestimmte Zahlungsweise akzeptiert wird, können Sie durch Überweisung bezahlen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift bzw. Rechnung ermächtigten Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.

Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht etwas anders zwischen den Vertragsparteien vereinbart ist. Der Verkäufer kann aus begründetem Anlass auch verlangen, dass die Lieferung nur per Nachnahme oder gegen Vorkasse erfolgt. Falls der Käufer dies nicht akzeptieren will, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des RömerMuseum Kastell Boiotro bzw. der Stadtarchäologie Passau. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Gerichtsstand ist Passau.

7. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

8. Softwareprodukte
Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von dem RömerMuseum Kastell Boiotro im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

9. Gewährleistung und Haftung
Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von 2 Wochen gerügt werden.
War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, sind wir berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, uns der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versendungskosten zu zahlen.
Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf den Schaden an der bestellten Ware begrenzt ist.

10. Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

11. Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. In der E-mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

12. Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Stand: 3.11.2011

RömerMuseum Kastell Boiotro
ges. vertr. d. Stadt Passau, Hr. Dr. Niemeier
Lederergasse 43
94032 Passau
E-mail: boiotro@passau.de
Tel.: (0851) 34769
Fax: (0851) 32241

Das Fernabsatzgesetz gilt ab dem 30.06.2000 für alle Verträge über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Brief, Telefon, Fax, Internet, E-mail) abgeschlossen werden. Das Fernabsatzgesetz kommt deshalb auch bei einer Online-Bestellung zur Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten das Fernabsatzgesetz sowie die nachstehenden Hinweise zusätzlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Unterrichtung des Verbrauchers nach Fernabsatzgesetz

Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

1. Sind befinden sich auf den Websites der Stadtarchaeologie Passau, RömerMuseum Kastell Boiotro
Dienststellenleiter ist Herr Dr. Jörg-Peter Niemeier
Rathausplatz 2
94032 Passau
E-mail: boiotro@passau.de
Tel.: (0851) 396416
Fax: (0851) 32241

2. Alle wesentliche Merkmale der Ware erhalten Sie in der Artikelbeschreibung unseres Shop-Systems.
3. Unsere Angebote sind freibleibend. Das heißt auch, daß wir im Falle einer Nichtverfügbarkeit von Waren nicht zur Leistung verpflichtet sind. Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
4. Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise, inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind nicht im Preis enthalten.
5. Hinsichtlich Zahlung, Lieferung und Erfüllung gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
6. Belehrung über das Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Den Widerruf kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf oder die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten:

RömerMuseum Kastell Boiotro / Stadtarchäologie Passau
Dienststellenleiter ist Herr Dr. Jörg-Peter Niemeier
Rathausplatz 2
94032 Passau


E-mail: boiotro@passau.de
Tel.: (0851) 396416
Fax: (0851) 32241

Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Ihren Lasten, wenn der Wert der Rücksendung den Betrag von 40 Euro unterschreitet. Falls der Wert der Rücksendung diesen Betrag übersteigt, erstatten wir die Kosten der Rücksendung innerhalb von 30 Tagen nach Wareneingang auf das von Ihnen benannte Konto zurück.

Das Rückgaberecht besteht gemäß § 3 Abs. 2 FernAbsG nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

Datenschutz
Das RömerMuseum Kastell Boiotro nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst.
Das RömerMuseum Kastell Boiotro sieht sich in der Pflicht Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten zu schützen. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir verwenden die von uns gesammelten Sie betreffenden Informationen um Bestellungen auszuführen und Ihnen einen möglichst bequemen Einkauf bem RömerMuseumShop zu ermöglichen.
Das RömerMuseum Kastell Boiotro verpflichtet sich persönliche Daten ihrer Kunden nicht zu verkaufen und nur dann Dritten zu überlassen, wenn es sich um Partnerunternehmen handelt, die bei der Leistungserbringung behilflich sind. Dies sind ausschließlich Logistikunternehmen wie Deutsche Post AG, UPS, DPD sowie andere Partner. Weitergegeben werden in jedem Fall nur solche Daten, die zur Auslieferung eines Paketes notwendig sind (Name, Anschrift)
Mit Absenden der Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, daß Ihre Daten zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit via E-mail boiotro@passau.de mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, so wenden Sie sich bitte via E-mail an boiotro@passau.de.